Reihe „Einwände“ - zu Gast: Ulrich Schneider:Führen Krisen zum Sozialabbau? – Eine sozialpolitische Bestandsaufnahme

Ulrich Schneider analysiert die politischen Maßnahmen der letzten Jahre im Umgang mit zentralen Krisen wie der COVID-19-Pandemie, der hohen Inflation infolge von Lieferkettenstörungen und Energiepreissteigerungen sowie den sozialen Folgen des Ukraine-Kriegs.

Dazu zieht er in seinem aktuelle Buch "Krise. Das Versagen einer Republik" eine kritische Zwischenbilanz: Aus seiner Sicht haben die politischen Reaktionen auf diese Krisen nicht zur Reduzierung gesellschaftlicher Ungleichheit beigetragen – im Gegenteil. Er argumentiert, dass sozialpolitische Schieflagen teils verschärft wurden, etwa durch unzureichende Entlastungsmaßnahmen für Menschen mit geringem Einkommen oder durch die geringe Zielgenauigkeit mancher Hilfsprogramme.

Laut Daten und Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt sich, dass insbesondere untere Einkommensgruppen stärker von Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Energie betroffen waren. Staatliche Ausgleichsmaßnahmen greifen nicht immer vollständig. Auch die weiter zunehmende Vermögensungleichheit in Deutschland zählt im europäischen Vergleich zu den höchsten.

Trotz seiner Kritik plädiert Schneider nicht für Resignation. Vielmehr betont er die Notwendigkeit einer politischen Debatte über grundlegende Annahmen sozialer Gerechtigkeit, insbesondere im Hinblick auf wirtschaftspolitische Denkschulen wie den Neoliberalismus, dessen Annahmen – etwa das Vertrauen auf Selbstregulierung der Märkte – laut Schneider nicht mehr zeitgemäß seien.
Die Veranstaltung bietet Raum zur Diskussion darüber, inwieweit Krisen in Deutschland strukturelle soziale Ungleichheiten verstärken und welche politischen Konsequenzen daraus gezogen werden könnten.