Gespräch vor den Landtagswahlen 2027

Wer schützt die Demokratie im Land?

Eine Demokratie muss sich gegen Bestrebungen schützen können, die ihre freiheitliche Ordnung beseitigen wollen. Eine wichtige Rolle spielt dabei auch der Verfassungsschutz. Ein Gespräch über Auftrag und Arbeitsweise des Verfassungsschutzes und über unterschiedliche Perspektiven beim Blick auf seine Arbeit.

Grundgesetz: die Würde des Menschen
© Kunstwerk: Dani Karavan/Foto: Peter Weidemann/Pfarrbriefservice.de

Beschreibung

Der Verfassungsschutz sammelt Informationen über extremistische Bestrebungen, bewertet diese und informiert als Frühwarnsystem Gesellschaft, Politik und Wirtschaft. Dabei agiert er teilweise in einem Bereich, der für die Öffentlichkeit nur begrenzt einsehbar ist.

Das wirft Fragen nach den Grenzen seiner Befugnisse auf: Wie stark kontrolliert der Verfassungsschutz, wie wird er selbst kontrolliert? Wie sieht er sich selbst im Verhältnis von Sicherheit und Freiheit? Zudem ist er immer wieder Vorwürfen ausgesetzt: Der Verfassungsschutz diene nicht dem Schutz der Verfassung, sondern dem Machterhalt der etablierten Parteien. Solche Behauptungen verdienen eine sachliche Auseinandersetzung, gerade weil sie das Vertrauen in demokratische Institutionen berühren.

Im Vorfeld der Landtagswahl bietet sich die Gelegenheit, Einblicke in die Arbeit des Verfassungsschutzes zu gewinnen. Anschließend an die Vorstellung lassen sich kritische Fragen stellen und unterschiedliche Einschätzungen miteinander ins Gespräch bringen. Zentral sind dabei möglicherweise auch die Fragen, wo Sicherheitsbehörden beim Schutz der Demokratie an Grenzen stoßen und welche Verantwortung die gesamte Gesellschaft und letztlich jede bzw. jeder Einzelne trägt.

Kosten

Die Veranstaltung können wir kostenfrei anbieten.